Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald)/Lubin (Błota) beschließt Richtlinie zur Förderung der Ansiedlung von Ärzt*innen sowie Zahnärzt*innen.

Aufgrund des freiwilligen Ausscheidens von Annett Kaiser als Mitglied unserer Fraktion sowie dem Ausscheiden von Jens Richter, der nunmehr Bürgermeister unserer Stadt Lübben ist, musste sich die Fraktion in neuer Besetzung zusammenfinden.

Beim Kreistag am 06.04.2022 ging es unter anderem um die Vergabe von Mitteln aus dem Kreisstrukturfond des Landkreises Dahme-Spreewald.
Die Grüne-Fraktion beklagte sich über den Antrag der Stadt Lübben (Spreewald) auf Förderung eines Spielplatzes in der Parksiedlung und führte den "Reichtum" der Stadt Lübben an.
Das konnte ich als Lübbener natürlich nicht auf mir sitzen lassen und erwiderte entsprechend.

Meine Erwiderung finden Sie hier als Video.

Der Kreistag Dahme-Spreewald hat am 23.02.2022 dem 1. Nachtragshaushalt einstimmig beschlossen. 

Am 14. Juni 2021 wurde das o.g. Gesetz im Bundesgesetzblatt veröffentlicht. Mit diesem Gesetz werden verbindliche Beschaffungsquoten u.a. für die Anschaffung von Bussen für den ÖPNV festgelegt.

In der Kreistagssitzung am 15.12.2021 wurde meine Anfrage zur Personalgewinnung durch den Landrat beantwortet.

Hier finden Sie die Anfrage sowie die Antwort.

Die Antwort finden Sie hier.

"Bewegte Zeiten für das Klinikum Dahme-Spreewald: Es gibt schwerwiegende Vorwürfe im Kreistag in Lübben. Von Personalmangel und Lebensgefahr ist die Rede. So wehren sich die Klinik-Chefs gegen die Kritik." - so titelte die Lausitzer Rundschau über die Kritik der UBL-Fraktion gegenüber dem Klinikum Dahme-Spreewald.
Nur was ist dran an den Vorwürfen?

Auf seiner heutigen Sitzung hat der Kreistag Dahme-Spreewald die Mittel aus dem Kreistrukturfonds verteilt. 2.000.000 € konnten für Investitionsförderungen der Städte und Gemeinden ausgegeben werden.
Lübben erhält fast 500.000 €.

Heute hat die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Lübben (Spreewald) die Vereinsgebühren befristet für die Jahre 2020 -2022 ausgesetzt. 
Damit werden die Vereine in der Stadt Lübben nachhaltig entlastet. Auch mein persönlicher Kampf für unsere Vereine, hat damit ein vorerst positives Ende gefunden.
Vielen Dank Kollegen.

Befristete Aussetzung der Entgeltordnung für die Nutzung der kommunalen Sportanlagen der Stadt Lübben (Spreewald) sowie der Entgeltordnung für die Nutzung der Mehrzweck- halle und der Außensportanlage der Stadt Lübben (Spreewald);

Einbringer: Fraktionen CDU, diestadtfraktion, DIE LINKE, PRO LÜBBEN, SPD, Bündnis90/ Die Grünen